Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit

Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen | Aktuelles Sachbuch in Zeiten von Hass und Hetze

von Ronen Steinke

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.

Grenzen der Meinungsfreiheit

Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.

Wer bestimmt, was als »Hass und Hetze« gilt?

Wegen des Satzes »Impfen macht frei« kann man neuerdings schon bestraft werden, aber »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« in der Disco zu grölen, ist erlaubt. »Gaza = Auschwitz« ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein »Volksschädling«, ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die »neuen Juden«, ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?

Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.

Highlights

• Das Thema Meinungsfreiheit ist von großer gesellschaftlicher Relevanz
• Mehr als 100.000 Follower:innen in den sozialen Medien, eigener SZ -Podcast
• Gefragter Experte in Talkshows

Rezensionen

• »Sehr erhellende Beispiele« rbb radio3
• »Steinkes Buch ist ein Plädoyer für offene Debatten und gegen ausufernde Strafverfolgung.« 3sat – Kulturzeit

Über den Autor

Ronen Steinke, geboren 1983, ist leitender Redakteur der SZ, Mitglied des PEN Berlin und Lehrbeauftragter für Strafrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Im Berlin Verlag erschienen Bestseller wie »Verfassungsschutz« und »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich«. Für Letzteren wurde er mit dem Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus 2022 ausgezeichnet. Steinke lebt in Berlin.