Zwischen Rechtsberatung und Rechtsprechung

Zwischen Rechtsberatung und Rechtsprechung

Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof und das Problem fehlender staatlicher Zustimmung

von Eva-Maria Morath

Gutachtenverfahren bewegen sich an der Schnittstelle zwischen Rechtsberatung und Rechtsprechung. Welche verfahrensrechtlichen Grundsätze gelten, wenn sie einen zwischenstaatlichen Streit betreffen, ist bislang weitgehend ungeklärt. Vor diesem Hintergrund erschließt die Arbeit Gutachtenverfahren systematisch als gerichtliche und zugleich gemeinschaftsbezogene Verfahren. Die rechtliche Relevanz der Gutachten wird zunächst theoretisch und sodann empirisch untersucht. Beide Stränge – die gutachterliche Funktion und die rechtliche Relevanz der Gutachten – werden abschließend zusammengeführt und als maßgebliche Aspekte für die Ermessensausübung des Gerichts im Verfahren konzeptualisiert.