Das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG

Das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG

Grund und Reichweite eines rechtsstaatlichen Formerfordernisses

von Celine Hofer-Dinc

Trotz seiner erheblichen praktischen Relevanz ist das verordnungsrechtliche Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG bislang kaum eingehend untersucht worden. Die Dissertation nimmt sich der Aufgabe an und unterzieht die Pflicht zur Angabe der Rechtsgrundlage in Rechtsverordnungen einer umfassenden Analyse. Neben der historischen Entwicklung des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG werden insbesondere die systematischen Verknüpfungen zu Satz 1 (Gesetzesvorbehalt) und Satz 2 (Bestimmtheitsgebot) herausgearbeitet. Im Fokus der Untersuchung stehen die Funktionen und der Anwendungsbereich des Zitiergebots, die inhaltlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Zitat sowie die Rechtsfolgen bei Zitierverstößen. Die Arbeit zeigt: Das Zitiergebot ist ein zentrales Element der rechtsstaatlich kontrollierten Verordnungsgebung und sichert die demokratische Rückbindung exekutiver Normsetzung an den parlamentarischen Gesetzgeber.

Über den Autor

Celine Hofer-Dinc studied law at the Universities of Bochum and Cologne from 2015 to 2021. During her studies, she worked at the Institute for Public Law and Administrative Studies under Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley) who also supervised her doctoral research. Since February 2024, she has been completing her legal traineeship in Cologne. In the winter semester 2024/2025, she began a master’s program in the field of digitalization law at the University of Cologne while on parental leave.

Celine Hofer-Dinc studierte von 2015 bis 2021 Rechtswissenschaften an den Universitäten Bochum und Köln. Bereits während des Studiums war sie am Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre bei Prof. Dr. Markus Ogorek, LL.M. (Berkeley), tätig, unter dessen Betreuung sie auch promovierte. Seit Februar 2024 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Köln. Zum Wintersemester 2024/2025 nahm sie elternzeitbegleitend ein Masterstudium im Bereich Recht der Digitalisierung an der Universität zu Köln auf.